Sonntag, 12. August 2007

Polen, ein EU-Partner

25 Juni

Dass das Verhältnis zwischen Polen und der BRD in den letzten Jahrzehnten nicht immer ganz unproblematisch war, ist und bleibt unbestritten.
In den letzten zwei Jahren jedoch wird die Beziehung Zusehens schlechter. Seit die Kaczynski-Brüder die Macht in Polen an sich gerissen haben, folgt eine polnische Provokation der anderen. Die Regenten, die ihre Heimat in der neu gegründeten Partei "Recht und Gerechtigkeit" haben scheuen offensichtlich keinerlei Konflikt mit ihren westlichen EU-Partnern. Allen voran kann man hierbei den Konflikt mit Deutschland nennen. Es ist in Polen wohl populär einen der wichtigsten Handelspartner und politischen Partner zu beschimpfen und zu provozieren. Hierzu einige Beispiele:
1) Als Deutschland ein Abkommen über eine Gaspipeline, an Polen vorbei, durch die Ostsee von Russland bis nach Deutschland trafen kam vom damaligen polnischen Verteidigungsminister (Sikorski) folgender Kommentar:Das ist Molotow-Ribbentrop-Tradition!" Mit diesem Kommentar bezieht sich der Verteidigungsminister auf den Hitler-Stalin-Pakt im zweiten Weltkrieg der bis 1941 die Aufteilung Polens regelte. Die Bundesregierung wird somit also als nationalsozialistisch und aggressiv bezichtigt. Und das obwohl Angela Merkel Polen sogar den Zugang zu der Pipeline vorschlug. Der Vorschlag wurde kühl abgelehnt. Es kann wohl kaum nu um Gas gehen...
2) Als im vorigen Jahr in Berlin eine Ausstellung gegen Vertreibung (,,Erzwungene Wege") öffnete, die Vertreibungsschicksale nach 1945 darstellte, kommentiere Jaroslaw Kaczynski diese mit folgender Aussage: dies sei eine ,,sehr schlechte, sehr irritierende und sehr traurige Angelegenheit". Eine Ausstellung gegen Vertreibung ist somit also sehr schlecht und traurig...
3) Zu guter Letzt meiner Beispiele ein schlichter Redeausschnitt von Jaroslaw Kaczynski:Die Beziehungen zwischen Polen und Deutschland werden erst dann wieder normal sein, wenn Polen genauso reich ist wie Deutschland" Sieht so der freundschaftliche Kontakt zweier Nachbahrstaaten aus...?


Der Höhepunkt der Streitigkeiten wurde erreicht, als Polen drohte den europäischen Verfassungsprozess aufzuhalten; dies lediglich um der BRD einige Stimmen im Europaparlament abzunehmen. (Quadratwurzel oder Tod) Polen ein EU-Partner?
Nun zu dem was Deutschland für Polen getan hat.
1) Nach dem Fall des eisernen Vorhangs hat die BRD hauptsächlich für die Aufnahme Polens in die EU gekämpft.
2) Deutschland hat durchgesetzt, dass zwischen 2007 und 2013 insgesamt 49,0 Mrd. € EU-Fördergelder an Polen gezahlt werden.
3) Die BRD bietet Polen Kooperation auf allen wirtschaftlichen Gebieten wie z. B. dem Bau der Gaspipeline an.

Nun fragt man sich was Polen antreibt die Beziehungen zwischen den beiden Ländern so zu strapazieren. Deutschland ist kein nationalistisches Regime mehr, Polen aber auf den besten Weg dorthin.
Mein Schlusswort deshalb: Wenn Polen weiter so agiert und sich gegen die andere EU-Mitgliedsstaaten und insbesondere gegen Deutschland stellt, sollte man die Privilegien, die Polen in der EU genießt noch einmal überdenken.

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